"Dauerrot"  -  und was nun ??

Seit mehr als 100 Jahren regeln Ampeln – Lichtzeichenanlagen so lautet die offizielle Sprachregelung – den Straßenverkehr. Und in der Mehrzahl der Fälle funktioniert das alles auch ganz hervorragend und ohne Zwischenfälle. Wehe aber, die Lichtzeichenanlage fällt aus! Dann ist das (Verkehrs-)Chaos programmiert. Denn viele Verkehrsteilnehmer scheinen nicht zu wissen, wie sie mit einer defekten Ampelanlage umzugehen haben. Das sorgt oft für Ärger untereinander und im schlimmsten Fall kommt es zu Unfällen. Kompliziert wird es vor allem dann, wenn die Ampel so genanntes „Dauerrot“ anzeigt!

Eine verlässliche oder eindeutige Regelung gibt es in diesem Fall nicht. Wer sich strikt an die Straßenverkehrsordnung (StVO) hält, der müsste eigentlich vor der roten Ampel stehen bleiben. Denn § 37 Abs. 1 der StVO schreibt vor: „… Rot ordnet an: 'Halt vor der Kreuzung'.“ Allerdings bedeute „Dauerrot“ an einer Ampel wegen eines Defekts kein Dauerwartegebot, so das OLG Köln. Im Regelfall sei 5 Minuten zu warten, bevor der Verkehrsteilnehmer mit äußerster Vorsicht in die Kreuzung einfahren könne (vgl. OLG Köln VerkMitt 1980 Nr. 123). Dieser Einschätzung folgte auch das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in seiner Entscheidung aus dem Jahr 1999 (vgl. OLG Hamm Az: 2 Ss OWi 486/99) – allerdings legten die Verkehrsrichter aus Hamm die angemessene Wartezeit mit 3 Minuten fest .

 

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